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i m p r e s s u m
Der Inhaltsanbieter (Content provider) ist nach
§ 5 Abs.1 des Teledienstgesetzes vom 22.07.1997 (TDG) für die "eigenen
Inhalte", die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen
verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise
("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu
unterscheiden. Für diese fremden Inhalte ist er nur dann verantwortlich, wenn
er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt)
positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren
Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs. 2 TDG).
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende"
(dynamische) Verweisungen. Der Webmaster hat bei der erstmaligen Verknüpfung
zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche
zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Er ist
aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die im Angebot verwiesen
wird, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit
neu begründen könnten. Im übrigen wird auf die restlichen Ausführungen in §
5 TDG verwiesen.
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© 2003 Richard Hänle, GHS
Fichtenberg
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